Das Wahlergebnis der Grünen hat auch Auswirkungen auf die grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“: Ohne die finanziellen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt sei die „Arbeit“ der Plattform „ernsthaft gefährdet“, warnte Karl Öllinger am Tag nach der Nationalratswahl.
Sollten die Grünen die Vier-Prozent-Hürde verpassen, verliert die Partei auch ihre staatlichen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt. Diese hat bisher in Zusammenarbeit mit dem Grünen Parlamentsklub die Arbeit und Infrastruktur von „Stoppt die Rechten“ finanziert. Doch ohne die Gelder der Steuerzahler kann das grüne Antifa-Projekt seine Tätigkeiten nicht fortführen:
„Noch ist es zu früh für einen Nachruf, aber die Arbeit von Stopptdierechten ist ernsthaft gefährdet. Mit Sicherheit kann sie nicht mehr in der bisherigen Form weitergeführt werden und wenn sich nicht ein großzügiger neuer Betreiber oder eine neue politische Struktur findet, die das Projekt trägt, muss die Seite sogar vom Netz genommen werden“, so Karl Öllinger.
Die Grünen ermöglichten mit ihren finanziellen Mitteln die Antifa-Arbeit und verteidigten die Betreiber von „Stoppt die Rechten“ bei „immer wiederkehrenden Androhungen von Klagen, Mahn- und Unterlassungsklagen“.
„Damit ist es nun vorbei. Die nächsten Tage und Wochen bringen entweder ein neues Konzept und neue Mittel für Stopptdierechten oder das Aus. So schaut’s aus!“, heißt es abschließend in Öllingers Stellungnahme.
